Abschiebemonitoring

Das Diakonische Werk beobachtet im Rahmen eines Monitoringprojektes Abschiebungen am Hamburger Flughafen. Die Beobachtung erfolgt stichprobenartig und umfasst Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg in Form von Einzel- und Sammelabschiebungen in Herkunftsländer sowie Überstellungen gemäß der Dublin-III Verordnung. 

Die Beobachtungen erfolgen ausschließlich am Flughafen im Bereich der Bundespolizei. Das Projekt soll die Grund- und Persönlichkeitsrechte der von Abschiebung betroffenen Personen im Vollzug schützen helfen, Verbesserungspotenziale erkennen und Transparenz in den von der Öffentlichkeit abgeschirmten Abschiebungsvollzug bringen. Die Wahrung humanitärer Standards und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit stehen dabei im Fokus. Die Abschiebungsbeobachterin steht sowohl Betroffenen als auch Behördenvertreter*innen als Ansprechperson zur Verfügung. Sie dokumentiert ihre Beobachtungen in Einzelfallberichten.

Die diskussionswürdigen Fälle werden quartalsweise im Flughafenforum Hamburg – bestehend aus Vetreter*innen der zuständigen Behörden und Menschenrechtsorganisationen – besprochen. Das Projekt ist im Hamburger Koalitionsvertrag verankert und läuft demnach noch bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode.

Jahresbericht Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Hamburg

Die Ergebnisse der Abschiebungsbeobachtung erscheinen jährlich in Form eines öffentlichen Tätigkeitsberichts.