Datum:
5. Mai 2020
Auch von März 2019 bis Februar 2020 kam es bei Abschiebungen am Hamburger Flughafen zu besonderen Härten und Problemen für Betroffene. Das geht aus dem Jahresbericht des Projektes Abschiebungsbeobachtung hervor, den das Diakonische Werk Hamburg heute veröffentlicht hat. Von den 124 beobachteten Abschiebungen hat der Abschiebungsbeobachter 20 (16%) als besonders problematisch eingestuft.
Dr. Dirk Hauer, Fachbereichsleiter Migration und Existenzsicherung der Diakonie Hamburg: „Wir müssen leider feststellen, dass Hamburg nach wie vor Menschen mit schwersten Erkrankungen abschiebt. Nach unserem Kenntnisstand werden diese mit Medical-Charter-Flugzeugen, das sind fliegende Intensivstationen, ausgeflogen. So etwas wurde bisher nur in Hamburg beobachtet. In hohem Maße problematisch ist aus unserer Sicht auch die Abschiebung von Kindern und das Auseinanderreißen von Familien. Nach unserem Eindruck trifft die Abschiebepolitik vor allem diejenigen, die besonders verletzlich und isoliert sind. Politik und Verwaltung müssen hier umdenken. Eine gute Flüchtlingspolitik bemisst sich nicht an der Zahl der Abschiebungen.“
2019 im Flughafenforum angezeigte Probleme:
- die starke psychische Belastung von Kindern, etwa wenn sie Zeugen von Zwangsmaßnahmen sind oder wenn Familien getrennt werden
- die unterschiedliche Bewertung der Reisefähigkeit von Kranken durch verschiedene Behörden
- der Einsatz fliegender Intensivstationen zur Abschiebung Schwerstkranker
- die mangelnde Kooperation und Informationsverweigerung einiger Behörden, die im Forum nicht vertreten sind
Forums-Moderator Hans-Peter Strenge: „Die aufgezeigten Probleme konnten im Forum mit den beteiligten Vertreterinnen und Vertretern der Bundespolizei, der Landesministerien und der Ausländerbehörden stets offen besprochen werden. Dazu tragen auch die konstruktive Debattenkultur zwischen Behördenvertretern und Flüchtlingsorganisationen sowie die profunde Berichterstattung durch den Abschiebungsbeobachter Felix Wieneke bei.“
Das Projekt „Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen“ ist ein Projekt des Diakonischen Werkes Hamburg und wird finanziert durch die Behörde für Inneres und Sport in Hamburg.
Für Rückfragen steht Ihnen im Diakonischen Werk Hamburg Dr. Dirk Hauer gern zur Verfügung (Telefon: 040 30620-367 oder 0160 88 63 629; hauer@diakonie-hamburg.de).
Den Jahresbericht finden Sie hier.